2006

Endlich wieder deutlich über dreißig Prozent!

Die Südwest-SPD im Aufwärtstrend

Im Landtagswahlkampf 2005/2006 stellt die Südwest-SPD vor allem auf Sozial-, Bildungs- und Umweltthemen ab – so allen voran Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Sicherung der gesetzlichen Rente, Einführung der Ganztagsschule, Verhinderung von Studiengebühren und Atomausstieg. Dennoch erbringt der Urnengang einen Verlust von mehr als acht Prozent gegenüber der vorangehenden Wahl. Die SPD fällt damit auf ihr historisches Tief von 1996 zurück. Bei konstantem Ergebnis für die CDU und Gewinnen für die FDP kann Oettingers schwarz-gelbe Koalition mit einer satten Mehrheit von rund 55 Prozent weiterregieren.Diesmal hat die Spitzenkandidatin den Einzug in den Landtag geschafft und meldet umgehend ihren Anspruch auf den Fraktionsvorsitz an. Angesichts des Wahldebakels und des im Raum stehenden Vorwurfs mangelnder Erfahrung in der Landespolitik trifft sie damit allerdings nicht bei allen Genossinnen und Genossen auf Verständnis. Dennoch kann sie sich durchsetzen und löst nun Wolfgang Drexler in der Oppositionsführung ab. 

Von der relativen Schwäche der CDU und mehreren Ausrutschern Oettingers vermag die SPD in der Folgezeit nicht zu profitieren. Im Gegenteil: Ihre Umfragewerte werden immer schlechter. Damit steht zwangsläufig auch die Partei- und Fraktionsvorsitzende in der Kritik. Dennoch wird Vogt im September 2007 mit rund 77 Prozent der Stimmen abermals zur Landesvorsitzenden gewählt. Kurz darauf kündigt sie aber an, dass sie den Vorsitz der Fraktion abgeben werde. In der Konkurrenz um ihre Nachfolge setzt sich im Januar 2008 der Wirtschaftsexperte Claus Schmiedel knapp gegen den 35-jährigen Fraktionsvize Nils Schmid durch. 

In der Rolle als Juniorpartner der Merkel-Union hat sich die Bundes-SPD nicht profilieren können. Von der linken Konkurrenz zudem zur „Agenda-Partei“ gestempelt, erleidet sie bei der Bundestagswahl vom September 2009 erdrutschartige Verluste: Während Grüne wie Linke auf zweistellige Ergebnisse zulegen können, geben nur noch 23 Prozent der Wählerinnen und Wähler der SPD ihre Stimme. Und selbst noch an diesem historischen Tiefpunkt bestätigt sich die Regel, dass die Südwest-SPD um rund vier Prozent hinter dem Bundesergebnis zurückbleibt. Ein Direktmandat kann sie einzig noch im Wahlkreis Freiburg erringen.