2005

Endlich wieder deutlich über dreißig Prozent!

Die Südwest-SPD im Aufwärtstrend

Nachdem die Landesvorsitzende im Mai 2004 ihren Willen zum Einzug ins Landesparlament bekräftigt hat, wird sie im März 2005 mit einem überzeugenden Ergebnis zur Spitzenkandidatin für die im Folgejahr anstehende Landtagswahl gekürt. Diesmal lautet das Wahlziel klar: Regierungsbeteiligung. Ministerpräsident Erwin Teufel hat unterdessen seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt, statt ihn gilt es nun seinen designierten Nachfolger Günther Oettinger herauszufordern. 

Weizsäcker und Kumpf 2004 

Zuvor allerdings ist unversehens noch ein Bundestagswahlkampf zu bestreiten: Wie schon bei einigen vorangehenden Urnengängen hat die SPD auch bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2005 aufgrund der Agenda-Politik eine Niederlage historischen Ausmaßes eingefahren. Wenige Wochen später hat Gerhard Schröder durch Stellen der Vertrauensfrage den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen geebnet, die er als Votum über seine Sozialpolitik verstanden wissen will. Der Urnengang erbringt im September 2005 für die SPD weitere Verluste: Auf Bundesebene geben nur noch wenig mehr als 34 Prozent der Wählerinnen und Wähler der Kanzlerpartei ihre Stimme. Das bedeutet das Aus für Rot-Grün und die Bildung der zweiten Großen Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik.  

In der neuen Regierung stellt der baden-württembergische Landesverband zunächst zwei Staatssekretärinnen und einen Staatsminister – so neben Caspers-Merk, die im Amt verbleibt, Karin Roth im Verkehrsministerium und Gernot Erler als Staatsminister im Auswärtigen Amt. 2007 soll mit Finanzstaatssekretärin Nicolette Kressl eine weitere Baden-Württembergerin zur Regierungsmannschaft stoßen. Im liberal-konservativ geprägten deutschen Südwesten selbst ist die SPD bei der Bundestagswahl mit wenig mehr als 30 Prozent der Stimmen wie stets um einige Prozentpunkte hinter dem Bundesergebnis zurückgeblieben. Der kämpferischen Grundstimmung tut dies jedoch keinen Abbruch, Ute Vogts Führungsanspruch bleibt unumstritten.